Altschulden: Lösung in Sicht
Veröffentlicht: Montag, 19.06.2023 19:35
Die schwarzgrüne Landesregierung hat ein milliardenschweres Programm beschlossen, um Städte wie Hagen von Altschulden zu entlasten. Außerdem gibt es Geld für Klimaschutzprogramme.
Das melden die Grünen in Hagen.
Seit Jahrzehnten verlangen vor allem hochverschuldete Städte wie Hagen Hilfe, um von den Altschulden wegzukommen. Denn alleine schon die millionenschweren Zinsen verhindern dringend nötige Investitionen in anderen Bereichen.
Nun jubilieren die Grünen: Vor kurzem haben Hagens Grüne einen Antrag auf ihrem Landesparteitag durchgesetzt; es solle Druck in Düsseldorf erzeugt werden, das Altschuldenproblem anzugehen.
Die Lage war bislang so: Bund und Land hatten zugesagt, den Städten mit Geld helfen. Aber keiner hat damit auch angefangen. Der Regierungsbeschluss in NRW soll nun der Icebreaker sein.
Der Regierungsbeschluss beinhaltet noch ein weiteres Geldpaket: Das sieht eine umfangreiche Förderung für Klimaschutzmaßnahmen vor.
Das Geld soll nach Insiderschätzungen irgendwann im kommenden Jahr in den Städten - und damit auch in Hagen - zur Verfügung stehen.
Allerdings kann man nicht davon ausgehen, dass im kommenden Jahr Geldtransporter bei uns vorfahren werden. Die Förderungen sollen über einen komplexen Verrechnungsmodus gutgeschrieben werden. Der habe den Vorteil, dass gerade Städte wie Hagen noch einmal etwas besser wegkommen als andere.
