Innenausschuss berät
Veröffentlicht: Montag, 17.05.2021 12:45
Der Innenausschuss des Landes tagt am Donnerstag Morgen. Auf Antrag der Landes-SPD spielt das Abhängen der israelischen Flagge am Mittwoch in Hagen im Ausschuss eine wichtige Rolle.
Die SPD will einen Bericht zu den Hintergründen. Ihr geht es um die Frage, welches Signal das Abhängen der Flagge vor dem Hintergrund antisemitischer Auschreitungen hat.
In einer Mitteilung der Stadt heißt es, es sei um Deeskalation gegangen: Es habe wütende Mails und Anrufe gegeben. Die Flagge sei als Solidaritätsbekundung im aktuellen Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern gewertet worden.
Tatsächlich hatte das Aufhängen der Flagge einen ganz anderen Grund: Es erinnerte an die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Israel am 12. Juni 1966.
Die Stadt hat weiter erklärt, sie habe die Flagge auf Anraten der Polizei niederholen lassen. Die Polizei sagt, sie habe nichts dergleichen geraten.
Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD im Land meint im Gespräch mit Radio Hagen, man wolle zunächst klären, welche Darstellung zutreffend ist. Darüber hinaus sei das Einholen der Flagge das Gegenteil von Null Toleranz gegen Antisemitismus.