NRW geht keinen Sonderweg, ist aber am schnellsten - Corona-Update 16.04.

Die Schulen werden auch in NRW erst ab dem 4. Mai geöffnet. Ausnahmen wird es für Schüler geben, die vor einer Abschlussprüfung stehen. Das kündigte Ministerpräsident Laschet an. Heute will Schulministerin Gebauer das Kabinett darüber informieren.

© Land NRW

Presse-Briefing zum #COVID19 in #NRW im Livestream, 16.04.2020.

Schon nach den Osterferien, also nächste Woche, werden die Schüler wieder zur Schule gehen können, die vor einer Abschlussprüfung stehen. Bei der Öffnung der Kitas wird es in Nordrhein-Westfalen keinen Sonderweg geben: Die Einrichtungen würden vorerst nicht geöffnet, sagte Ministerpräsident Armin Laschet nach einer Schaltkonferenz der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf Volks- und Schützenfeste müssen die Menschen den Beschlüssen zufolge in diesem Sommer wohl weitgehend verzichten. Dafür will Laschet erreichen, dass bald wieder Gottesdienste gefeiert werden können.

Vor allem um die Öffnung der Schulen war in den vergangenen Tagen heftig gerungen worden. Geplant ist es nun so: "Nach einer Vorbereitungszeit für Schulleitungen, Lehrkräfte und anderes Personal ab dem 20. April 2020 sollen die Schulen wenige Tage später für die Schülerinnen und Schüler wieder öffnen, für die Abschlussprüfungen anstehen", teilte das NRW-Schulministerium mit. Ministerin Yvonne Gebauer wolle heute (16.04.) den Schulausschuss des Landtags über Details informieren.

Bund und Länder hatten sich zuvor darauf geeinigt, dass es für die meisten Jahrgänge erst ab dem 4. Mai wieder Unterricht geben soll. 

Ab dem 12. Mai sollen in NRW wie zuletzt geplant die Abiturprüfungen beginnen, bekräftigte Laschet. Zudem stehen demnächst die zentralen Prüfungen in Klasse 10 an. "Genau die Klassen sind es, die in der nächsten Woche wieder in den Unterricht gehen können", sagte der Regierungschef. Zahlreiche Eltern- und Lehrerverbände sowie Gewerkschaften in NRW hatten zuletzt eine Absage der Abitur-Prüfungen gefordert.

Ab dem 4. Mai sollen dann auch Schüler, die im nächsten Jahr ihre Abschlussprüfungen haben, wieder in die Schulen gehen können. "Und die letzte Grundschulklasse ist nach dem gemeinem Text davon ebenfalls erfasst", sagte Laschet. Die Wiederöffnung der Schulen in Deutschland im Mai soll "ganz behutsam" vonstattengehen, hatte Merkel kurz zuvor gesagt. 

Bei der Öffnung der Kitas geht Nordrhein-Westfalen nicht schneller voran als die anderen Bundesländer - sie werden vorerst nicht geöffnet. Die Notfallbetreuung werde aber auf weitere Berufsgruppen ausgedehnt. Welche das seien, werde nun analysiert, sagte Laschet. NRW-Familienminister Joachim Stamp hatte sich am Dienstag noch für eine schnellere Öffnung der Kitas im Land zumindest für die älteren Kinder ausgesprochen.

NRW will die Notbetreuung in den Kindergärten auf zehn Prozent der Kinder ausweiten. Das kündigte NRW-Familienminister Joachim Stamp an. Im vergangenen Monat hatte das Familienministerium gemeldet, dass in NRW nur zwischen 2,4 und 4,7 Prozent aller Kinder in den Kitas und der Kindertagespflege in der Notfallbetreuung sind. 


Durch ein Verbot von Großveranstaltungen bis mindestens 31. August werden viele Schützenfeste in NRW in diesem Sommer nicht stattfinden können. NRW habe auf eine entsprechende Regelung gedrungen, damit die Vereine Planungssicherheit hätten, sagte Laschet. 

Laschet will sich aber dafür stark machen, dass Gottesdienste bald wieder stattfinden können. An diesem Donnerstag werde er mit Vertretern verschiedener Religionen aus NRW dazu besprechen, kündigte der Ministerpräsident an.

Zuletzt hätten in NRW erstmals in der Corona-Pandemie mehr Patienten die Intensivstationen verlassen können als neu dorthin verlegt werden mussten, betonte Laschet. 40 Prozent der vorgehaltenen Intensiv-Betten seien nicht belegt. Es seien auch etwas weniger Beatmungsplätze gebraucht worden. Hier liege der Rückgang bei 0,3 Prozent.

Das Land NRW macht für Einrichtungshäusern und Babyfachmärkten eine Ausnahme. Diese dürfen am Montag wieder öffnen. Für diese Branchen habe das Land eine Sonderregelung getroffen, sagte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Bund und Länder hatten sich am Mittwoch darauf verständigt, alle Geschäfte bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche, sowie - unabhängig von der Größe - Autohäuser, Fahrradhändler und Buchhandlungen die Öffnung zu erlauben.


Die Maßnahmen in NRW im Überblick

  • Keine Großveranstaltungen bis zum 31. August
  • Kitas bleiben vorerst geschlossen
  • Notfallbetreuung in Kitas für weitere Berufsgruppen (welche genau ist noch unklar)
  • Schulen öffnen am 4. Mai
  • Ausnahme: Schüler die vor einem Abschluss stehen, können nach den Osterferien wieder zur Schule
  • Geschäfte bis 800 qm dürfen wieder öffnen (Ausnahme: Einrichtungshäusern, Babyfachmärkten, Autohäuser, Fahrradhändler und Buchhandlungen)

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