Schlichtung Thema im Rat
Veröffentlicht: Donnerstag, 13.02.2020 10:00
Der Hagener Stadtrat soll heute Nachmittag über das Schlichtungsgespräch zum Luftreinhalteplan beraten. Die SPD fordert eine öffentliche Diskussion über die Ergebnisse. Die Stadt war mit einem ganzen Katalog in das Gespräch gegangen, um die Klage der Deutschen Umwelthilfe und letztlich auch ein Dieselfahrverbot zu verhindern.
Bei den komplizierten Verhandlungen ist bislang Stillschweigen vereinbart worden. Es ging etwa um den bereits bekannten Vorschlag, die Linksabbiegespuren am Emilienplatz Richtung Finanzamt dicht zu machen. Die SPD sieht ein erhebliches öffentliches Interesse, deswegen die Forderung nach einer öffentlichen Beratung. Aus Sicht der Stadt könnte ein öffentliches Gespräch aber den Verhandlungserfolg gefährden.
