Spahn für einheitlichen Lockdown, vorerst keine MPK - Das Corona Update vom 09. April 2021

Spahn: "Zu viele" Neuinfektionen

Mehr als 25 000 Neuinfektionen, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wirkt besorgt. "Das sind, um es ganz deutlich zu sagen, zu viele." So könne es nicht weitergehen. "Es braucht einen Lockdown um die aktuelle Welle zu brechen, und dauerhaft und stabil unter 100, deutlich unter 100 idealerweise bei der Inzidenz zu kommen." Es bräuchte also Maßnahmen und eigentlich sei die Bund-Länder-Runde hierfür das richtige Format. "Aber wenn manche schon die Einschätzung der Lage nicht teilen, dann wird es natürlich schwierig", zeigte sich Spahn enttäuscht.

Spahn fordert: "Parteienstreit herunterfahren"

Und weil es eben so aussieht, als kämpfe der eine oder andere Politiker eher gegen den Lockdown als gegen das Coronavirus mahnt der Gesundheitsminister: "Ich empfehle uns allen, den Parteienstreit - Wahljahr hin oder her - herunterzufahren und uns auf das Wesentliche zu konzentrieren: die Bekämpfung der Pandemie." Ein bundesweiter, einheitlicher Lockdown wird erst mal nicht beschlossen werden. Da hilft nur an die Vernunft und die Geduld der Bevölkerung zu appellieren, weiter eigenverantwortlich Kontakte zu vermeiden wo es geht, ob im privaten, schulischen oder beruflichen Alltag.

Überhaupt keine MPK nächste Woche

Nicht nur die für Montag geplante Bund-Länder-Runde ist abgesagt worden, es wird in der kommenden Woche überhaupt keine Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin geben. Stattdessen will die Bundesregierung im Eilverfahren das Infektionsschutzgesetz verschärfen. Die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer versicherte aber, das bedeute nicht, dass es überhaupt keine Bund-Länder-Runden mehr gebe. "Diese Einigung auf eine Änderung im Infektionsschutzgesetz ist in gutem Einvernehmen zwischen Bunde und Ländern gelaufen, sonst wäre eine solcher Änderung ja gar nicht möglich", so Demmer. Ziel sei es, eine bundesweit einheitliche Notbremsen-Regelung zu schaffen - für Kreise ab einer Inzidenz von 100. 

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