Straßenausbaugebühren
Veröffentlicht: Donnerstag, 18.11.2021 17:17
"Straßenausbaugebühren müssen abgeschafft werden", sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg. Er bezieht sich auf den aktuellen Fall der Hüttenbergstraße in Eilpe, meint das aber auch grundsätzlich.
Die Anwohner in der Hüttenbergstraße sollen Ausbaugebühren von knapp 700 000 Euro zahlen. Pro Grundstück seien das zwischen 23 000 und 41 000 Euro. Wolfgang Jörg sagt, er könne den Ärger der Anwohner verstehen. Die SPD habe einen Gesetzentwurf dazu auf dem Tisch - der könne schon nächste Woche beschlossen werden - Straßenausbaubeiträge müssten abgeschafft werden.
