Weg mit den Altschulden
Veröffentlicht: Freitag, 29.05.2020 10:11
Hagen muß dringend von Altschulden und wachsenden Sozialleistungen entlastet werden. Das fordert die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU. Deren Vorsitzender Peter Krauss-Hoffmann unterstützt deshalb die aktuelle Forderung nach einer konzertierten Aktion zur Überwindung der Coronakrise, an der sich Bund und Land beteiligen.
Diese Beteiligung müsse beherzt ausfallen. Der wirtschaftliche Einbruch durch den Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen käme zu schnell, um darauf als Kommune allein reagieren und dann noch die Pandemiefolgen bekämpfen zu können. Die KPV schlägt vor, bereits bestehende Förderprogramme aufzustocken und dabei auf kommunale Eigenanteile zu verzichten. Es gäbe viele wichtige Projekte, mit denen so die Wirtschaft beschäftigt werden könnte und die wir dringend bräuchten: Schulentwicklung, Klimaschutz, Klimafolgenanpassung oder Digitalisierung. Mit den richtigen Instrumenten läge nach Auffassung der KPV in der Coronakrise auch eine große Chance für Hagen.
