Entscheidung in Münster
Veröffentlicht: Dienstag, 11.02.2020 08:30
Die Stadt Hagen hat heute einen wichtigen Termin in Münster. Am frühen Nachmittag geht es beim Oberverwaltungsgericht darum, mit der Deutschen Umwelthilfe einen Vergleich zu vereinbaren.
In der Diskussion um drohende Dieselfahrverbote liegen die Umwelthilfe und das Land NRW im Rechtsstreit.
Das Oberverwaltungsgericht hatte vorgeschlagen, sich außergerichtlich zu einigen, um Fahrverbote zu verhindern. Nun kommen die Experten der Stadt Hagen mit einem Maßnahmenpaket im Gepäck.
Darin sind beispielsweise schon die Busspur Körnerstraße, die Bahnhofshinterfahrung und Tempo 30 am Finanzamt aufgeführt. Diese und weitere Maßnahmen sollen die Umwelthilfe überzeugen, dass Hagen die Messlatte für Feinstaub demnächst einhalten wird. Das Ziel der Stadt bleibt es, Dieselfahrverbote zu verhindern, deswegen muss sie Überzeugendes liefern.
Ob der Umwelthilfe das Paket ausreichen wird, um auf einen außergerichtlichen Vergleich einzugehen, ist derzeit ungewiss. Die Gespräche werden voraussichtlich bis in den Abend dauern.
