Hagen will mehr Tempo 30
Veröffentlicht: Donnerstag, 23.06.2022 17:53
Der Rat der Stadt will unterm Strich mehr Tempo 30 in Hagen - Hagens Bundestagsabgeordnete sollen sich genau dafür in Berlin einsetzen. Das ist ein Ratsbeschluss von gestern - vor der Abstimmung gab es aber eine kontroverse Debatte.
Im Grunde wollten die meisten Politiker das selbe: Die Städte sollen entscheiden können, wo Tempo 30, und wo Tempo 50 gilt.
Bisher sagt ein Bundesgesetz, dass Tempo 50 in der Stadt die Regel ist, und wenn man irgendwo Tempo 30 will, muss das besonders begründet werden - etwa mit einer Schule oder eine Kita in der Nähe.
Das führt zu einem Flickenteppich: mal 50, mal 30 an einer Schule, dann wieder 50, dann wieder 30 an einer Kita, wie etwa auf der Eugen-Richter- und Buscheystraße.
Die SPD hatte den Vorstoß gemacht: Hagen solle sich an einem Städtebündnis beteiligen, das genau dieses Ziel verfolgt. Eine Mehrheit im Rat war dagegen; sie hatte den Verdacht, dass die Städteinitiative flächendeckend Tempo 30 will.
Das wollte diese Mehrheit gar nicht unbedingt, aber sie will, dass die Städte nicht mehr durch ein Bundesgesetz gehindert werden können Tempo 30 da zu verhängen, wo sie es für sinnvoll halten.
