Hagener Kandidaten: Tijen Ataoglu, CDU

Tijen Ataoglu, was ist Ihr Vorschlag zum Bürokratieabbau, um die Wirtschaft der Region zu entlasten?

Viele Unternehmer in der Region beklagen den Bürokratiewahnsinn: eine Vielzahl von Dokumentations- und Meldepflichten, mangelnde Flexibilität, lange Verfahren sowie Vollzugsprobleme in Behörden. Als CDU wollen wir Bürokratie spürbar abbauen, denn Bürokratieabbau heißt in Wahrheit Freiheit an die Unternehmen zurückgeben.

Wir werden Jahresgesetze zum Bürokratieabbau als echte Entrümpelungsgesetze umsetzen und die Bürokratiebremse („One in, two out“) stärken. Wo möglich, geben wir Gesetzen und Regelungen ein Verfallsdatum. Zudem kehren wir in Handwerk, Einzelhandel, Gastronomie oder Hotellerie bei Dokumentationspflichten die Beweislast um und ersetzen die regelmäßigen Nachweise durch ein Anzeigerecht von Verstößen.

Was halten Sie für nötig, um die Probleme der Infrastruktur in Hagen zu lösen (Straßenzustand, Brücken, schnelles Internet, Verkehrsprobleme)?

Deutschlands Infrastruktur im Gesamten ist in die Jahre gekommen; in Hagen und Umgebung merken wir das leider eindrücklich. Die CDU möchte für dauerhafte Finanzierungsstabilität sorgen, die unabhängig von schwankenden Haushaltsmitteln ist. Wir stehen für eine auskömmliche Finanzierung von Autobahnen, Brücken- und Straßeninfrastruktur. Auskömmliche Mittel alleine reichen aber nicht. Wir wollen Infrastrukturvorhaben beschleunigen und vereinfachen. Ersatzneubauten, unwesentliche Änderungen oder Erweiterungen müssen anstelle eines langwierigen Planfeststellungsverfahrens durch ein Anzeigeverfahren zugelassen werden. Die Genehmigungsbehörden müssen zudem eine zügige Prüfung der eingereichten Unterlagen gewährleisten. Nur so können wir gewährleisten, dass unsere Infrastruktur schnell verbessert werden kann.

Was halten Sie für nötig, um die Migrationspolitik zu gestalten?

Unser Land braucht eine grundsätzliche Wende in der Migrationspolitik. Durch die Aufnahme sehr vieler Flüchtlinge sind viele Kommunen an ihre Grenzen gekommen. Das gilt für Schulen und Kindergärten sowie für den Wohnungsmarkt in vielen großen Städten – das sind nur einige Beispiele. Eine Integration der Menschen ist unter diesen Bedingungen nicht möglich.

Die Mehrheit ist deshalb für sinnvolle Maßnahmen zur Begrenzung der Migration. Wir wollen die deutschen Staatsgrenzen kontrollieren und in Fällen, in denen es rechtlich möglich sein sollte, konsequente Zurückweisungen an der Grenze durchführen. Asylverfahren und Rückführungen werden wir beschleunigen. Dazu erklären wir weitere Länder zu sicheren Herkunftsländern.

Nur mit effektiven Maßnahmen zur Begrenzung der Migration können wir unserer Pflicht zur Integration der Menschen, die ein Recht haben, in Deutschland zu leben, gewährleisten.

Welche Schritte sind nötig, um zu einer möglichst schnellen Lösung des Altschuldenproblems der Stadt zu kommen, nachdem über Jahre das Problem zwar immer wieder angesprochen, aber nach wie vor nicht gelöst ist?

Die Ampel-Regierung hat keine Lösung für das Altschuldenproblem der Kommunen gefunden, obwohl im Koalitionsvertrag der Ampel eine gemeinsame Lösung zu kommunalen Altschulden von Bund und Ländern in Aussicht gestellt worden ist. Dies hat gezeigt, dass die Ampel-Regierung bis zuletzt kein ehrliches Interesse daran hatte, den Kommunen zu helfen.

In Hagen und im gesamten Ruhrgebiet wird man niemanden finden, der gegen eine Altschuldenlösung ist. Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits geliefert und ab 2025 jährlich 250 Millionen Euro zur nachhaltigen Beseitigung der kommunalen Altschulden bereitgestellt. Jetzt ist der Bund am Zug. Ungeachtet einer möglichen Altschuldenlösung muss langfristig aber das Ziel sein, dass der Grundsatz der Konnexität eingehalten wird und sichere Einnahmequellen für die Kommunen bestehen.

Persönliches / Privates:

Was tun sie in Ihrer Freizeit am liebsten in Hagen?

Zum Heimspiel von Phoenix Hagen gehen. Dort sieht man ein motiviertes und talentiertes Team und großartige Fans. Die Stimmung in der Ischelandhalle ist herausragend.

Lieblingsband / Lieblingssong?

Lieblingssong: Jhené Aiko – Stay Ready

 Hobbys?

Fußball, Theater, Reisen.

Meine Homepage www.tijen-ataoglu.de