Hagener SPD: Angebot für Schuldenschnitt ist historische Chance
Veröffentlicht: Freitag, 10.01.2020 17:08
"Das ist eine historische Chance", sagt die Hagener SPD. Gemeint ist das Angebot von Bundesfinanzminister Scholz an die Städte, einen Schuldenschnitt zu machen. Das Problem: Das Land NRW muss mitziehen.
Die Hälfte der Altschulden der Städte will der Bund übernehmen. Die andere Hälfte sollen dann die Länder tragen. Das Angebot des Bundes steht. Das Angebot des Landes fehlt.
Für Hagen geht es um eine Milliarde Euro Altschulden.Die Hagener SPD fordert vom Land nun "belastbare Aussagen, mit welchen Mitteln das Land sich einbringen will." Der Rat der Stadt soll diese Aussage per Resolution einfordern, sagt die SPD. Oberbürgermeisterkandidat Wolfgang Jörg meint: "Die Altschulden belasten uns jährlich mit 15 Mio Euro an Zinsen. Das Geld fehlt anderswo."
