Klage für saubere Luft

Im Streit um Dieselfahrverbote bemühen sich das Land NRW und die Deutsche Umwelthilfe um außergerichtliche Einigungen. Es geht dabei auch um die Klage gegen Hagen.

 

Termin für das Gespräch über die Pläne für unsere Stadt ist am 12. Februar. Die Deutsche Umwelthilfe hatte gegen die Luftreinhaltepläne diverser Städte in NRW Klage eingereicht und Dieselfahrverbote gefordert, da die Grenzwerte für die Belastung durch Stickstoffdioxid nicht eingehalten werden.

Erste Gespräche über eine außergerichtliche Einigung gab es bereits für die Stadt Essen, Einzelheiten sollen heute bekannt werden. Das Ergebnis hat aber keine Auswirkungen auf die anderen Städte. Die Streitfälle mit unterschiedlichen Messwerten und Messstellen sind da nicht vergleichbar.

 

skyline
ivw-logo