Konjunkturpaket
Veröffentlicht: Dienstag, 02.06.2020 11:30
Die Beratungen heute in Berlin sind auch für unserer Stadt wichtig. Die Spitzen der großen Koalition wollen heute über ein Konjunkturprogramm in der Corona-Krise entscheiden. Ein Punkt dabei ist ein Entlastungsprogramm für Städte und Gemeinden, dass Finanzminister Olaf Scholz durchsetzen will.
Dabei geht es um einen Ausgleich der Gewerbesteuern aber auch um die Übernahme von Altschulden. Zustimmung dazu gab es schon im Vorfeld von der Hagener SPD. Auch die Stadt Hagen selbst gehört zu einem Aktionsbündnis, dass seit Jahren eine Lösung der Altschuldenproblematik fordert.
In Hagen sind die Gewerbesteuereinnahmen schätzungsweise bisher um ein Drittel weggebrochen, eine Milliarde Euro Schulden hat unsere Stadt.
Ein anderer, möglicher Aspekt des Konjunkturpakets stößt in Hagen aber auch auf Kritik. Fridays for Future planen heute Nachmittag eine Mahnwache gegen möglich Anreize zum Autokauf auf dem Friedrich-Ebert-Platz.
