Nach Synagogen-Terrorplan
Veröffentlicht: Freitag, 03.12.2021 08:31
NRW-Innenminister Herbert Reul sagt: "Wer Haß und Hetze im Netz verbreitet, muß klar erkennbar sein". Als Konsequenz aus dem Anschlagsplan auf die Hagener Synagoge fordert Reul die Hinterlegung der Identität von Social-Media- und Messengerdienst-Nutzern. Das will er heute in der Innenministerkonferenz in Stuttgart vorschlagen.
Täter im digitalen Raum sollen ihre Identität nicht länger verschleiern können, sondern müßten Namen, Adressen und Geburtsdaten angeben. Im September waren die Pläne eines 16-Jährigen Hageners aufgeflogen, der offenbar einen Terroranschlag auf die Synagoge in der Potthofstraße geplant hatte. Ein befreundeter Geheimdienst soll den entscheidenden Tipp gegeben haben. Man hänge zu sehr am Tropf der Nachrichtendienste, hatte Reul damals gesagt, und müsse die eigene Informationsbeschaffung verbessern. Der junge Syrer sitzt wegen der Anschlagspläne noch immer in U-Haft.
