Politik

PolitikSondersitzung im Bundestag: Kramp-Karrenbauer wird vereidigt
Sondersitzung im Bundestag: Kramp-Karrenbauer wird vereidigtPolitikVor einer Woche hat die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Ernennungsurkunde erhalten. Nun kommt der Bundestag zur Vereidigung der CDU-Politikerin zu einer Sondersitzung zusammen.
PolitikStraße von Hormus als Bewährungsprobe für Kramp-Karrenbauer?
Straße von Hormus als Bewährungsprobe für Kramp-Karrenbauer?PolitikWenn Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer an diesem Mittwoch ihre erste Regierungserklärung abgibt, dürfte es auch um die gefährliche Lage im Persischen Golf gehen. Dabei stellt sich vor allem eine Frage: Muss die Bundeswehr bald in einen neuen Einsatz?
Politik«Schredder-Affäre» in Österreich: Fünf Datenträger zerstört
«Schredder-Affäre» in Österreich: Fünf Datenträger zerstörtPolitikEin nervöser Mitarbeiter des Kanzleramts bei der Datenvernichtung - das ist der Ausgangspunkt einer Geschichte, die Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz unerwartet in Bedrängnis bringt.
PolitikVon der Leyen und Macron demonstrieren Einigkeit in Paris
Von der Leyen und Macron demonstrieren Einigkeit in ParisPolitikFür Staatschef Macron ist die künftige Kommissionschefin Ursula von der Leyen bereits «Madame la Présidente». Wortreich lobt der mächtigste Franzose die deutsche Ex-Ministerin und ihr Programm.
PolitikGrüne wollen Inlandsflüge bis 2035 überflüssig machen
Grüne wollen Inlandsflüge bis 2035 überflüssig machenPolitikIm Jahr 2018 gab es mehr als 20 Millionen Inlandsflüge, eine Belastung für das Klima. Die Grünen wollen verstärkt auf eine Alternative setzen.
PolitikLondon wirbt für europäische Seeschutzmission gegen Iran
London wirbt für europäische Seeschutzmission gegen IranPolitikDie USA fahren eine Strategie des maximalen Drucks gegen den Iran. Teheran sorgt im Gegenzug für Unruhe auf der wichtigen Ölroute durch die Straße von Hormus. London will nun andere Europäer in Stellung bringen. Frankreich und Deutschland dürfen sich angesprochen fühlen.
PolitikNur Frage des Preises? GroKo ringt um teuren Klimaschutz
Nur Frage des Preises? GroKo ringt um teuren KlimaschutzPolitikIm Ziel sind sich CSU, CDU und SPD im Klimaschutz mehr oder weniger einig: Über den Kostenhebel soll der Ausstoß von Treibhausgasen reduziert werden, ohne die Bürger allzu sehr zu belasten. Ist eine Einigung in der Koalition also möglich? Es tut sich was.
PolitikWieder massiver Stromausfall in Venezuela
Wieder massiver Stromausfall in VenezuelaPolitikDas einst reiche Erdölland Venezuela versinkt nach einem weiteren Blackout in Dunkelheit. Die Regierung macht dafür wieder einen Angriff auf ein Wasserkraftwerk verantwortlich. Opposition und Experten sehen das anders.
PolitikRegierung gibt 178 Millionen Euro für externe Berater aus
Regierung gibt 178 Millionen Euro für externe Berater ausPolitikSind mehr als 20 000 Mitarbeiter in den Bundesministerien nicht genug? Die Meinungen über das Engagement externer Berater für Regierungsaufgaben gehen weit auseinander. Jetzt gibt es neue Zahlen - von allen Ministerien außer einem.
PolitikAfD-Chef Meuthen: Höchstens 20 Prozent sind beim «Flügel»
AfD-Chef Meuthen: Höchstens 20 Prozent sind beim «Flügel»PolitikDass der «Flügel» in der AfD die Mehrheit hinter sich hat, glaubt Parteichef Meuthen nicht. Der Streit, der nach dem letzten Treffen der Rechtsnationalen aufgekommen war, ist aus seiner Sicht beendet.
Politik100 Tage vor dem Brexit: Boris Johnson wird neuer Premier
100 Tage vor dem Brexit: Boris Johnson wird neuer PremierPolitikDer nächste britische Premierminister heißt Boris Johnson. Der ehemalige Brexit-Wortführer hat einen harten Kurs in Sachen EU-Austritt eingeschlagen. Einen No Deal will er in Kauf nehmen.
PolitikMassenprotest gegen Puerto Ricos Gouverneur
Massenprotest gegen Puerto Ricos GouverneurPolitikPuerto Ricos Gouverneur hat es sich mit der Bevölkerung verscherzt. Die Proteste finden immer mehr Zulauf. Doch Ricardo Rosselló zeigt sich bisher wenig beeindruckt von der Meinung des Volkes.
PolitikSüdkorea feuert Warnschüsse gegen russisches Militärflugzeug
Südkorea feuert Warnschüsse gegen russisches MilitärflugzeugPolitikEin militärischer Zwischenfall über südkoreanischem Gebiet alarmiert die Streitkräfte des Landes. Ein Frühwarnflugzeug des russischen Militärs soll in den Luftraum vor der Ostküste eingedrungen sein. Es fallen Schüsse.
PolitikLinke Basis sagt «Ja»: Rot-Grün-Rot in Bremen kommt
Linke Basis sagt «Ja»: Rot-Grün-Rot in Bremen kommtPolitikEine wirkliche Überraschung war es nicht: Die Linken wollen Rot-Grün-Rot in Bremen - das macht nun auch die Basis klar. Jetzt muss die neue Landesregierung nur noch im Parlament gewählt werden.
PolitikIran deckt angeblich CIA-Netzwerk im eigenen Land auf
Iran deckt angeblich CIA-Netzwerk im eigenen Land aufPolitikDer Iran will der Welt beweisen, dass er sich von den USA nicht einschüchtern lässt. Der Geheimdienst meldet die Festnahme angeblicher CIA-Agenten. Aber Donald Trump dementiert.