Politik

PolitikMedien: Spanien ermittelt wegen Tod von Migranten in Melilla
PolitikMedien: Spanien ermittelt wegen Tod von Migranten in MelillaPolitikMindestens 23 Migranten starben beim Versuch, von Marokko aus in die spanische Nordafrika-Exklave Melilla zu gelangen. Das Vorgehen marokkanischer Polizisten sorgte für Entsetzen. Nun wird die Justiz tätig.
PolitikNato-Streit mit Türkei um Finnland und Schweden gelöst
PolitikNato-Streit mit Türkei um Finnland und Schweden gelöstPolitikDer türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gibt seine wochenlange Blockadehaltung gegenüber Schweden und Finnland auf. Die Beitrittsgespräche zur Nato-Norderweiterung können damit starten.
PolitikZeugin belastet Trump: Hat von Waffen am 6. Januar gewusst
PolitikZeugin belastet Trump: Hat von Waffen am 6. Januar gewusstPolitikEigentlich sollte es erst im Juli wieder eine Anhörung des Untersuchungsausschusses zur Kapitol-Attacke geben. Doch dann wurde plötzlich eine neue Sitzung anberaumt - mit einer Zeugin, deren Aussagen es in sich haben.
PolitikStreit um Nato-Beitritt von Schweden und Finnland gelöst
PolitikStreit um Nato-Beitritt von Schweden und Finnland gelöstPolitikFinnland und Schweden wollen der Nato beitreten. Bisher hatte die Türkei sich quergestellt - nun aber vor dem Gipfel in Madrid ihren Widerstand aufgegeben.
PolitikNato-Gipfel: Darum geht es in Madrid
PolitikNato-Gipfel: Darum geht es in MadridPolitikBeim Treffen der Nato-Staats- und Regierungschefs in Madrid geht es auch um Aufrüstung angesichts des Ukraine-Kriegs. Einen ersten großen Fortschritt gab es dazu bereits am Dienstagabend.
PolitikScholz: Geben im Jahr 70-80 Milliarden für Verteidigung aus
PolitikScholz: Geben im Jahr 70-80 Milliarden für Verteidigung ausPolitikUm die Einsatzfähigkeit der Nato zu verbessern, will Bundeskanzler Olaf Scholz mehr in die Verteidigung investieren. Wie groß der Anteil wird, soll nach dem Nato-Gipfel feststehen.
PolitikGipfel der Geschlossenheit: G7 versucht sich neu zu erfinden
PolitikGipfel der Geschlossenheit: G7 versucht sich neu zu erfindenPolitikMan werde sicher keine Berge versetzen, hatte G7-Gastgeber Scholz vor dem Gipfel tiefgestapelt. Recht hat er behalten. Trotzdem war dieser Gipfel einer der wichtigeren in der Geschichte der Staatengruppe.
PolitikSchottland stimmt im Oktober 2023 über die Unabhängigkeit ab
PolitikSchottland stimmt im Oktober 2023 über die Unabhängigkeit abPolitikVor acht Jahren wollte die Mehrheit der Schotten noch Teil des Vereinigten Königreichs bleiben. Doch dann kam der Brexit - den die meisten dort ablehnen. Nun soll es einen zweiten Anlauf geben.
PolitikDraghi: Indonesiens Präsident schließt Putins G20-Reise aus
PolitikDraghi: Indonesiens Präsident schließt Putins G20-Reise ausPolitikRusslands Präsident Wladimir Putin will am G20-Gipfel im November auf Bali teilnehmen. Der indonesische Präsident hat laut Italiens Premier Mario Draghi deutlich gemacht, dass dies ausgeschlossen sei.
PolitikUN: Mehr als 306.000 tote Zivilisten in Krieg in Syrien
PolitikUN: Mehr als 306.000 tote Zivilisten in Krieg in SyrienPolitikDer Krieg in Syrien hat statistisch gesehen über zehn Jahre lang jeden Tag 83 Zivilisten das Leben gekostet. Die Zahlen liegen noch höher als bislang vom UN-Menschenrechtsbüro befürchtet.
PolitikZerstörtes Kaufhaus: Moskaus Behauptung mutmaßlich falsch
PolitikZerstörtes Kaufhaus: Moskaus Behauptung mutmaßlich falschPolitikBeim russischen Angriff auf Krementschuk sind nach Angaben örtlicher Geschäfte auch Mitarbeiter getötet worden. Warum Moskaus Behauptung, das Einkaufszentrum sei außer Betrieb, kaum haltbar ist.
PolitikG7 arbeiten an Preisdeckel für russisches Öl
PolitikG7 arbeiten an Preisdeckel für russisches ÖlPolitikRussland verdient mit Ölexporten trotz Sanktionen Milliarden. Zugleich müssen Verbraucher in den USA und Europa starke Preissprünge für Benzin und Heizöl hinnehmen. Die G7-Staaten wollen nun handeln.
PolitikLandtag bestätigt Hendrik Wüst als NRW-Ministerpräsident
PolitikLandtag bestätigt Hendrik Wüst als NRW-MinisterpräsidentPolitikHistorische Entscheidung im NRW-Landtag: Mit der Wiederwahl von Hendrik Wüst als Ministerpräsident kann das erste schwarz-grüne Bündnis des Bundeslandes an den Start gehen.
PolitikZusatzbeiträge für Krankenkassen steigen 2023 deutlich
PolitikZusatzbeiträge für Krankenkassen steigen 2023 deutlichPolitikSteigende Ausgaben belasten die Krankenkassen - und der Bund will nicht alles aus Steuermitteln ausgleichen. Nun kündigt die Regierung einen neuen Kostensprung für die Versicherten an.
PolitikTäuschen und Ringen bei Macrons Putin-Telefonat
PolitikTäuschen und Ringen bei Macrons Putin-TelefonatPolitikDas Bild von Macron mit Kremlchef Putin am langen Verhandlungstisch füllte Titelseiten. Ein nun veröffentlichtes Telefonat zeigt, wie Putin Macrons Friedensbemühungen vor Kriegsbeginn abwehrte.