Politik

PolitikGedenken an das Oktoberfest-Attentat vor 40 Jahren
PolitikGedenken an das Oktoberfest-Attentat vor 40 JahrenPolitikJahrzehnte war das Oktoberfestattentat einem Einzeltäter mit privaten Motiven zugeschrieben worden. Jetzt erst wird es offiziell als rechter Terror bewertet. Das Gedenken zum 40. Jahrestag wird so zu einem starken Appell gegen Rechts - es ist auch die Stunde der Opfer.
PolitikScholz: Chancen aufs Kanzleramt «besser, als manche denken»
PolitikScholz: Chancen aufs Kanzleramt «besser, als manche denken»PolitikBundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seinen Anspruch auf das Kanzleramt nach der Bundestagswahl im kommenden Jahr bekräftigt: «Wir wollen den Auftrag haben, die Richtlinien der Politik zu bestimmen.»
PolitikLibanons designierter Premier Adib gibt auf
PolitikLibanons designierter Premier Adib gibt aufPolitikMustafa Adib wollte die vielen Probleme des Libanons anpacken und «in Rekordzeit» eine neue Regierung bilden. Doch nach wochenlangem Gerangel um Ministerposten wirft der designierte Premier nun das Handtuch.
PolitikSöder: Corona ist Naturkatastrophe und Prüfung
PolitikSöder: Corona ist Naturkatastrophe und PrüfungPolitikWegen Corona muss die CSU dieses Jahr nicht nur auf eine große Feier zum 75-jährigen Bestehen verzichten - auch ihr Parteitag wurde ins Netz verlegt. Die Pandemie ist auch das beherrschende Thema des Treffens.
PolitikTrump will bei Sieg Ku-Klux-Klan als Terrorgruppe einstufen
PolitikTrump will bei Sieg Ku-Klux-Klan als Terrorgruppe einstufenPolitikFür einen Wahlsieg braucht Donald Trump auch die Stimmen der Afroamerikaner. Nun macht er diesen ein Versprechen - und kritisiert zugleich erneut die Black-Lives-Matter-Bewegung.
PolitikWalter-Borjans hält langfristig an 30-Prozent-Ziel fest
PolitikWalter-Borjans hält langfristig an 30-Prozent-Ziel festPolitikDie Sozialdemokratie liegt in der Wählergunst bei 14 bis 17 Prozent. SPD-Chef Walter-Borjans will 30 Prozent erreichen. Doch zunächst formuliert er ein anderes Ziel.
PolitikNach Attacke in Paris: Mehr Schutz für symbolische Orte
PolitikNach Attacke in Paris: Mehr Schutz für symbolische OrtePolitikFür einige Monate war der Terror für die Franzosen weit weg, die Coronapandemie bestimmte den Alltag. Doch die Terrorgefahr ist omnipräsent - ein neuer Angriff hat dies den Menschen auf brutale Weise wieder vor Augen geführt.
PolitikTichanowskajas «Amtseinführung» und Frauenprotest in Belarus
PolitikTichanowskajas «Amtseinführung» und Frauenprotest in BelarusPolitikDie Samstagsproteste der Frauen gegen Machthaber Lukaschenko in Belarus (Weißrussland) sind in der Demokratiebewegung eine feste Größe. Diesmal wird aber ein besonders starker Zulauf erwartet - als Reaktion auf die sechste Amtseinführung des 66-Jährigen.
PolitikSupreme Court: Trump will Ginsburg-Nachfolgerin nominieren
PolitikSupreme Court: Trump will Ginsburg-Nachfolgerin nominierenPolitikGut eine Woche nach dem Tod der Justiz-Ikone Ruth Bader Ginsburg will Präsident Donald Trump am Samstag eine Nachfolgerin nominieren. Die Republikaner wollen den wichtigen Posten am Obersten Gericht noch vor der Präsidentenwahl besetzen.
PolitikViele Tote nach Absturz von Militärflugzeug in der Ukraine
PolitikViele Tote nach Absturz von Militärflugzeug in der UkrainePolitikIn der krisengeschüttelten Ukraine ist ein Militärflugzeug mit Auszubildenden der Luftstreitkräfte abgestürzt. Es soll sich um einen Übungsflug gehandelt haben. Die Absturzstelle liegt in der Nähe der russischen Grenze, aber nicht im Kriegsgebiet in der Ostukraine.
PolitikTschechien, Luxemburg und Tirol nun Corona-Risikogebiete
PolitikTschechien, Luxemburg und Tirol nun Corona-RisikogebietePolitikEine europäische Region nach der anderen wird zum Corona-Risikogebiet erklärt. Jetzt trifft es weitere Regionen an der deutschen Grenze, darunter ein sehr beliebtes Urlaubsgebiet.
PolitikAKK: MAD muss Kampf gegen Extremismus vorantreiben
PolitikAKK: MAD muss Kampf gegen Extremismus vorantreibenPolitikDer Militärgeheimdienst soll insbesondere gegen Rechtsextreme effektiver vorgehen können, fordert Verteidigungsministerin Krmap-Karrenbauer. Dafür brauche es eine neue Dynamik - und einen weiteren Blick.
PolitikSteigende Corona-Zahlen: Debatte um Auflagen und Warn-System
PolitikSteigende Corona-Zahlen: Debatte um Auflagen und Warn-SystemPolitikBerlin will die Partyszene stärker kontrollieren, andere liebäugeln mit einer Maskenpflicht auch im Freien. Die wieder steigenden Corona-Zahlen machen zunehmend Sorge. Doch nur die Infektionszahlen zu betrachten, sei kurzsichtig, meint NRW-Ministerpräsident Laschet.
PolitikMesserattacke vor «Charlie-Hebdo»-Gebäude erschüttert Paris
PolitikMesserattacke vor «Charlie-Hebdo»-Gebäude erschüttert ParisPolitikEs ist ein symbolischer Ort, an dem zwei Menschen Opfer einer Messerattacke werden. In dem Gebäude, vor dem sich die Tat ereignet, hatte einst «Charlie Hebdo» seine Redaktionsräume. Gerade läuft in Paris der Prozess gegen mögliche Helfer der damaligen Terrorserie.
PolitikAfD verliert Fraktionsstatus in Kiel
PolitikAfD verliert Fraktionsstatus in KielPolitikPaukenschlag im schleswig-holsteinischen Landtag: Der Bildungspolitiker Frank Brodehl kündigt seinen Austritt aus der AfD und ihrer Fraktion an. Damit gehören der künftig nur noch drei Abgeordnete an, was den Verlust des Fraktionsstatus' bedeutet.