Politik

PolitikNeuwahl in Pakistan: Wahlkommission gibt Termin bekannt 
PolitikNeuwahl in Pakistan: Wahlkommission gibt Termin bekannt PolitikEin aufgelöstes Parlament, der Ex-Premier in Untersuchungshaft und eine schwere Wirtschaftskrise: In politisch turbulenten Zeiten sollen in Pakistan bald Wahlen stattfinden.
PolitikHakenkreuz-Affäre: Strafbefehl im Wesentlichen rechtskräftig
PolitikHakenkreuz-Affäre: Strafbefehl im Wesentlichen rechtskräftigPolitikMit Hakenkreuz beschmierte ukrainische Autos in einer Tiefgarage: Dafür kassiert ein Stadtrat aus Baden-Baden einen Strafbefehl und legt Einspruch ein. Nun rudert er im entscheidenden Punkt zurück.
PolitikKlimaaktivistin zu acht Monaten Freiheitsstrafe verurteilt
PolitikKlimaaktivistin zu acht Monaten Freiheitsstrafe verurteiltPolitikGegen eine zuvor verhängte Geldstrafe legte die 41-jährige Frau Einspruch ein. Jetzt soll sie mehrere Monate lang ins Gefängnis - für eine Bewährungsstrafe sieht das Gericht keine günstige Sozialprognose.
Politik96-jährige US-Bundesrichterin suspendiert
Politik96-jährige US-Bundesrichterin suspendiertPolitikIn den Vereinigten Staaten wurde eine 96-jährige Bundesrichterin wegen Zweifeln an ihren geistigen Fähigkeiten suspendiert. Eine Personalumfrage zeichnete ein äußerst negatives Bild von ihr.
PolitikÜ30 im Osten - Was, wenn die AfD die Landtagswahlen gewinnt?
PolitikÜ30 im Osten - Was, wenn die AfD die Landtagswahlen gewinnt?PolitikEin Jahr ist schnell vorüber: Im September 2024 werden in Brandenburg, Sachsen und Thüringen neue Landtage gewählt. Die AfD könnte theoretisch, nach derzeitiger Stimmungslage, alle drei Wahlen gewinnen. Doch was dann?
PolitikSaudi-Arabien und Israel nähern sich an
PolitikSaudi-Arabien und Israel nähern sich anPolitikDie Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und Saudi-Arabien wäre historisch. Der saudische Kronprinz deutet überraschend an, dass Bewegung in die Verhandlungen gekommen sei.
PolitikChinas Außenminister zu Gast bei Putin
PolitikChinas Außenminister zu Gast bei PutinPolitikRussland und China wollen enger zusammenarbeiten. Bei einem Treffen von Putin und Chinas Außenminister soll der Kremlchef auch signalisiert haben, den Ukraine-Krieg durch Verhandlungen lösen zu wollen.
PolitikKommunen wollen mehr Mitbestimmung bei Tempo-30-Zonen
PolitikKommunen wollen mehr Mitbestimmung bei Tempo-30-ZonenPolitikVor dem Altenheim, auf dem Weg zur Schule - hier kann Tempo 30 für Autos Leben retten. Der Bundestag berät über eine Reform, die die Ausweisung solcher Zonen erleichtern soll. Doch es gibt auch Kritik.
PolitikDeutlich mehr Menschen teilen rechtsextreme Positionen 
PolitikDeutlich mehr Menschen teilen rechtsextreme Positionen PolitikMenschen mit einem gefestigten rechtsextremen Weltbild sind in Deutschland eine relativ kleine Minderheit. Aus einer aktuellen Studie lässt sich allerdings ein beunruhigender Trend ablesen.
PolitikDie Ruhe trügt: Macron nach Ausschreitungen unter Druck
PolitikDie Ruhe trügt: Macron nach Ausschreitungen unter DruckPolitikDie heftigen Unruhen nach einem tödlichen Polizeieinsatz brachten Macron in eine brenzlige Lage. Nun herrscht zwar wieder Ruhe - doch innenpolitisch steckt der ambitionierte Präsident weiter in der Klemme.
PolitikKrieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
PolitikKrieg gegen die Ukraine: So ist die LagePolitikBei den UN warnt Selenskyj eindringlich vor Russlands Machtstreben. Nun reist er weiter nach Washington - doch die Lage im Kongress ist seit seinem letzten Besuch eine andere. Die News im Überblick.
PolitikWahlkampf auf dem Rücken des Klimas: Sunak spaltet Partei
PolitikWahlkampf auf dem Rücken des Klimas: Sunak spaltet ParteiPolitikPremier Sunak verwässert zentrale britische Klimavorhaben - zur Freude vieler Konservativer. Es gehe ihm nicht um kurzfristige Politik, behauptet der Regierungschef. Doch diese Meinung hat Sunak exklusiv.
PolitikLula trifft Selenskyj: «Gespräch über Wege zum Frieden»
PolitikLula trifft Selenskyj: «Gespräch über Wege zum Frieden»PolitikWie andere linke Staatschefs in Lateinamerika hält sich Brasiliens Präsident mit Kritik an Moskau zurück. Nun ist Lula in New York erstmals mit seinem ukrainischen Amtskollegen zusammengekommen.
PolitikPolen will nur vereinbarte Waffenlieferungen erfüllen
PolitikPolen will nur vereinbarte Waffenlieferungen erfüllenPolitikSeit Beginn des russischen Angriffskriegs zählt Polen zu den engsten Verbündeten der Ukraine. Jetzt will Warschau nur noch bestehende Verträge über Militärhilfe erfüllen. Was ist passiert?
PolitikClaus: Missbrauchsdarstellungen auf Schülerhandys nehmen zu
PolitikClaus: Missbrauchsdarstellungen auf Schülerhandys nehmen zuPolitikDie Missbrauchsbeauftragte warnt vor einem massiven Anstieg offensichtlicher Gewalt im Netz - diese werde oft nicht als real oder gar als Witz verstanden. Sie sieht Anbieter und Politik in der Pflicht.